54 WTO Länder wollen Produkte der Informationstechnologie zollfrei handeln
Nach dem Abkommen über Bürokratieabbau im Welthandel vom vergangenen Jahr kann die Welthandelsorganisation WTO nun einen weiteren Erfolg melden: viele Informationstechnologie Produkte sollen in Zukunft zollfrei gehandelt werden.
Zwanzig Jahre sind eine lange Zeit in der Computerindustrie. Damals gab es noch Floppy Discs und das Internet steckte in den Kinderschuhen. Zu dieser Zeit einigten sich die grössten WTO Länder, Produkte der Informationstechnologie zollfrei zu handeln. Das sektorspezifische Abkommen nennt sich Information Technology Agreement kurz ITA. Doch die ITA Produktliste wirkt heute stellenweise wie der Katalog eines Technikmuseums. [1] Aus diesem Grund verhandelt seit drei Jahren eine Gruppe von WTO Mitgliedern über eine Aktualisierung der ITA Liste und hatte nun Erfolg: Die Länder haben sich darauf geeingt weitere 201 Produkte in die Liste aufzunehmen. Wenn das Abkommen im Juli nächsten Jahres in Kraft tritt, können auch Tablet Computer, GPS Geräte, Spielkonsolen und Computertomografen zollfrei gehandelt werden.
„Das ist ein grosser Deal“, freut sich WTO Chef Roberto Azevêdo. „Dieses Abkommen deckt ein Handelsvolumen ab, das mit dem Automobilhandel vergleichbar ist.“ [2] Die WTO schätzt, dass mit der neuen ITA Liste ein Handelsvolumen von 1300 Milliarden Dollar oder rund sieben Prozent des Welthandels von Zöllen befreit wird. „Zölle auf ein derart grosses Handelsvolumen zu beseitigen, wird eine grosse Wirkung entfalten. Es ermöglicht tiefere Preisen, schafft Arbeitsplätze und fördert das Wachstum.“, sagt Azevêdo. [2] Exporteure sparen durch das Abkommen gut 50 Milliarden Dollar an Zöllen und viele Milliarden durch den Wegfall der Zollformalitäten. Ausgehandelt wurde das Abkommen von 54 Ländern, die rund 90 Prozent des globalen Handels mit den 201 Produkten ausmachen. Profitieren werden aber alle Länder der Welt, da die Zölle auch für Länder wegfallen, die bei den ITA Verhandlungen nicht dabei waren.
Industrieverbände feiern das Abkommen: Die Länder „haben den Weg geebnet für ein Abkommen, das dem Handel mit Technologieprodukten einen Schub geben wird. Dazu gehören viele Produkte, die es noch gar nicht gab, als ITA verabschiedet wurde.“, sagt John Higgins von Digitaleurope, einem Verband. [4] Und auch John Neuffer von der US Semiconductor Industry Association ist zufrieden: „Diese Verhandlungen haben zu lange gedauert und die Zeit für weitere Verzögerungen ist vorbei. Es ist kein perfektes Abkommen, aber es ist ein sehr gutes Abkommen.“ [5] Nachdem sich die Länder auf die Produktliste geeingt haben, müssen sie noch aushandeln, wann welche Zölle wegfallen. Dieser Schritt soll bis Dezember abgeschlossen sein, damit das ITA Abkommen beim Ministertreffen der WTO Länder im Dezember in Nairobi formell verabschiedet werden kann.
Damit hätte die WTO zumindest einen Erfolg in Nairobi vorzuweisen, während die Verhandlungen über die Doha Runde weiter stocken. Bis Ende Juli soll ein Programm für die weiteren Doha-Verhandlungen vereinbart werden. Beobachter gehen aber davon aus, dass die Länder diese Frist nicht einhalten werden. [3] Azevêdo hofft denn auch, dass der Durchbruch bei den ITA Verhandlungen neuen Schwung in die Doha Runde bringt: Das ITA Abkommen „ist der erste Deal in 18 Jahren, der zu grossen Zollsenkungen führt. Es zeigt, dass das multilaterale Handelssystem liefern kann.“ [2] Mit Verweis auf das Bali Abkommen aus dem vergangenen Jahr, wo die Vereinfachung von Zollformalitäten vereinbart wurde sagt Azevêdo weiter: „Die WTO hat innert zwei Jahren zwei Abkommen ausgehandelt. Ich hoffe dieser Erfolg inspiriert die Mitglieder in anderen Bereichen unserer Verhandlungen.“ [2] mic
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[1] WTO, 13.12.1996: Ministerial Declaration on Trade in Information Technology Products (PDF)
[2] WTO, 24.07.2015: WTO members reach landmark $1.3 trillion IT trade deal
[3] Bridges, 23.07.2015: Trade Negotiators Clinch Tentative Deal to Expand ITA Product List
[5] SIA, 18.07.2015: It’s a deal: ITA negotiations on track to conclude on Friday
[6] Financial Times, 19.07.2015: Deal reached on cuts to global IT tariffs