weltinnenpolitik.net Rotating Header Image

Europäische Union

Rufe nach EU – China Achse beim Klima werden lauter

Paris-Abkommen kam auch dank enger Kooperation zwischen den USA und China zu stande Die USA und China haben den Weg für das Paris-Abkommen bereitet. Mit Trump könnte die erfolgreiche „Klimaachse“ nun zerbrechen. Eine neue könnte mit China und der EU entstehen. Jahrelang haben sich die USA und China bei den Klimaverhandlungen gegenseitig belauert. Erst wenige […]

Paris Abkommen tritt Anfang November in Kraft

Dank Blitz-Ratifikation durch EU sind alle Bedingungen erfüllt Das Paris Abkommen tritt in Kraft bevor die Bedienungsanleitung geschrieben wurde. Das ist ein Problem. Wichtiger ist allerdings, dass die Länder die Emissionen doppelt so schnell senken müssen als geplant. Sonst erreicht die Erwärmung bereits im Jahr 2050 zwei Grad. Am 4. November tritt der Pariser Weltklimavertrag […]

Gasmacht Deutschland

Nord Stream 2 macht neue Gaspipeline in Ostdeutschland erforderlich Die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland ist hoch umstritten. Doch mit Nord Stream 2 ist es nicht getan. Um das Gas weiterzutransportieren ist in Deutschland eine weitere Pipeline erforderlich: Eugal. Russland will unbedingt eine Pipeline zur Umgehung der Ukraine bauen. Der erste […]

Stille Revolution im europäischen Gasmarkt

Der Einfluss von Gazprom auf den Gaspreis in Europa ist in den letzten zehn Jahren deutlich gesunken Noch vor zehn Jahren war der Gaspreis an den Ölpreis gebunden und Gazprom entschied, wer wie sein Gas bekommt. Das ist Geschichte. Heute wird der Gaspreis am Spotmarkt bestimmt und die Europäer handeln Gas untereinander. Der Energieverbrauch in […]

Zuviel von fast Allem

Nicht nur die Stahlbranche leidet an chinesischen Überkapazitäten China produziert nicht nur zuviel Stahl, sondern hat auch Überkapazitäten in vielen anderen Sektoren. Das stellt die EU-Handelspolitik vor ein kniffliges Problem. Das Hauptthema beim EU-China Gipfel diese Woche war Stahl: „Die Überkapazität in China ist genau doppelt so gross wie die gesamte europäische Produktion“, sagte EU-Kommissionschef […]

WTO-Regeln erzwingen EU-Freihandelsverträge mit AKP-Staaten

Ohne Gegenleistung darf die EU den AKP-Staaten keinen zollfreien Zugang zum EU-Markt gewähren Die EU gewährt einer Gruppe von 79 ehemaligen Kolonien zollfreien Zugang zum EU-Markt – ohne Gegenleistung. Dies widerspricht den WTO-Regeln. Daher muss die EU nun mit diesen Ländern Freihandelsabkommen abschliessen. Doch der Fortschritt ist zäh. Es ist ein altehrwürdiger aber ungewöhnlicher Club: […]

Grossbritannien bräuchte 500 Handelsdiplomaten

Das Netz der EU-Handelsverträge lässt sich nicht schnell ersetzen Wenn Grossbritannien aus der EU ausscheidet muss es mit der EU einen Vertrag aushandeln. Hinzu kommen Verhandlungen, mit all den Ländern die ein Handelsabkommen mit der EU haben. Doch von den dafür erfoderlichen 500 Handelsdiplomaten hat Grossbritannien nur 25. Die Brexit Befürworter haben stets betont, dass […]

Schiedsgerichte für Europa

Knapp 200 bilaterale Verträge zwischen EU-Ländern sehen Schiedsgerichte vor Auch im EU-Binnenmarkt haben manche Investoren Sonderrechte. Diese stammen aus den 90er Jahren und gehören aus Sicht der EU-Komission abgeschafft. Es war der wilde Osten. Nach dem Fall der Mauer investierten Firmen aus der EU in den nun offenen Ländern Osteuropas. Um Auslandsinvestitionen zu fördern, schlossen […]

TTIP soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden

Europa will, dass jeweils die strengere Regulierung zur Anwendung kommt Die EU-Kommission hofft das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA noch dieses Jahr abschliessen zu können. Beim Investorenschutz hat sie sich mit Kanada bereits auf eine Blaupause einigen können. Doch es gibt noch mehr knifflige Themen. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP zwischen der EU und […]

Immer mehr Flüchtlinge, immer weniger Geld

Humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge sollte dieses Jahr gekürzt werden Die Hilfswerke brauchen dieses Jahr 4,5 Milliarden Dollar um mehr als vier Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und in Jordanien zu versorgen. Davon sind bislang aber nur 37 Prozent gedeckt. Die Regierungschefs der EU Staaten haben am Mittwoch beschlossen, die Nahrungsmittelhilfe für […]