weltinnenpolitik.net Rotating Header Image

Europäische Union

Grossbritannien bräuchte 500 Handelsdiplomaten

Das Netz der EU-Handelsverträge lässt sich nicht schnell ersetzen Wenn Grossbritannien aus der EU ausscheidet muss es mit der EU einen Vertrag aushandeln. Hinzu kommen Verhandlungen, mit all den Ländern die ein Handelsabkommen mit der EU haben. Doch von den dafür erfoderlichen 500 Handelsdiplomaten hat Grossbritannien nur 25. Die Brexit Befürworter haben stets betont, dass […]

Schiedsgerichte für Europa

Knapp 200 bilaterale Verträge zwischen EU-Ländern sehen Schiedsgerichte vor Auch im EU-Binnenmarkt haben manche Investoren Sonderrechte. Diese stammen aus den 90er Jahren und gehören aus Sicht der EU-Komission abgeschafft. Es war der wilde Osten. Nach dem Fall der Mauer investierten Firmen aus der EU in den nun offenen Ländern Osteuropas. Um Auslandsinvestitionen zu fördern, schlossen […]

TTIP soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden

Europa will, dass jeweils die strengere Regulierung zur Anwendung kommt Die EU-Kommission hofft das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA noch dieses Jahr abschliessen zu können. Beim Investorenschutz hat sie sich mit Kanada bereits auf eine Blaupause einigen können. Doch es gibt noch mehr knifflige Themen. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP zwischen der EU und […]

Immer mehr Flüchtlinge, immer weniger Geld

Humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge sollte dieses Jahr gekürzt werden Die Hilfswerke brauchen dieses Jahr 4,5 Milliarden Dollar um mehr als vier Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und in Jordanien zu versorgen. Davon sind bislang aber nur 37 Prozent gedeckt. Die Regierungschefs der EU Staaten haben am Mittwoch beschlossen, die Nahrungsmittelhilfe für […]

Und noch eine Gaspipeline aus Russland

Gazprom, Eon, Shell und OMV wollen Kapazität von North Stream verdoppeln Europa importiert ein Drittel seines Gasbedarfs aus Russland. Doch ab 2019 will Russland kein Gas mehr durch die Ukraine nach Europa pumpen. Wenn Moskau bei dieser Entscheidung bleibt, fehlen Europa 35 Milliarden Kubikmeter Gas. Doch Gazprom will nun zwei neue Pipelines bauen, die drei […]

‚Gelbe Karte‘ der EU führt zu Revolution in Thailands Fischereipolitik

EU nutzt ihre Marktmacht im Kampf gegen illegalen Fischfang Lange galt der Kampf gegen den illegalen Fischfang als nahezu aussichtslos. Doch die EU nutzt nun ihre Marktmacht als grösster weltgrösster Importeur von Fischereiprodukten und kann damit die Fischereipolitik in Drittstaaten beeinflussen. Es kommt nicht oft vor, dass Thailands Militärdiktator und Premierminister Prayut Chan-o-cha um „Gnade“ […]

Ist Turkish Stream ein Wahlkampf-Gag?

Türkei und Gazprom haben sich auf Bau einer neuen Pipeline geeinigt. Doch viele Fragen bleiben offen Normalerweise dauert die Planung neuer Gaspipelines viele Jahre. Doch bei Turkish Stream will der russische Gaskonzern Gazprom beweisen, dass es auch schneller geht: Nachdem das Projekt im Dezember 2014 zum ersten Mal erwähnt wurde soll bereits im Dezember 2016 […]

Türkei wird zur Gaszentrale Europas

Gas aus Zentralasien und vielleicht aus Russland wird künftig durch die Türkei nach Europa gepumpt Russland will die Ukraine umgehen, wenn es Europa mit Gas beliefert. Doch der Bau einer Pipeline nach Bulgarien wurde gestoppt. Nun hofft Russland, Europa über die Türkei beliefern zu können. Doch dazu müsste Europa in Milliardeninvestitionen einwilligen. Die Diversifizierung der […]

„Um TTIP zu retten muss man den Investorenschutz rauswerfen“

Der Widerstand gegen TTIP nimmt zu. Daher sollte die EU ein ‚TTIP Light‘ Abkommen anstreben, fordert Prof. Sebastian Dullien Sebastian Dullien, 39, ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin. Dullien ist ausserdem Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations, einem paneuropäischen Think Tank. Dort hat er soeben eine neue […]

Auf der Suche nach einer neuen Weltordnung

Die Zweiteilung der Welt in Industrie- und Entwicklungsländer ist nicht länger sinnvoll Vor Beginn der industriellen Revolution waren die Menschen der Welt in etwa gleich arm. Doch dann wurden einige Länder sehr reich und seither nehmen wir die Welt als zweigeteilt war: Hier die Industrie- und dort die Entwicklungsländer. Das ist als gäbe es nur […]