Noten für EU Aussenpolitik zeigen trotz Eurokrise auch Erfolge auf
Seit Inkrafttreten des Lissabonvertrags vor zwei Jahren hat Europa eine gemeinsame Aussenpolitik. Doch noch herrscht nicht bei allen Themen Einigkeit, die wichtigste Voraussetzung für Erfolg. Im vergangenen Jahr hat zudem die Eurokrise die Attraktivität des „Modells Europa“ geschwächt.
Normalerweise sorgt sich Europa um die Lösung von kleinen [...]
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Das Zeugnis ist da
Europa – Allein zu Haus
Im Kalten Krieg verlief die Front mitten durch Deutschland und Europa genoss die volle Aufmerksamkeit der Supermächte. Die „Fulda Lücke“ brachte Politiker und Generäle um ihren Schlaf. Heute beeinträchtigt das südchinesische Meer den Schlaf der Strategen. China hat einen „historischen“ Anspruch auf dieses Meer geltend gemacht, ohne Rücksicht auf internationales Recht, das allen Anrainern eine [...]
Russland tritt der WTO bei
Beitritt verbessert Chancen für Modernisierung Russlands
Russland tritt als letztes Land der G20 nun auch der WTO bei. Damit wird das Land Teil der globalisierten Weltwirtschaft. Während sich die kurzfristigen Vorteile in Grenzen halten, besteht Hoffnung, dass die WTO Mitgliedschaft zur politischen und wirtschaftlichen Modernisierung Russlands beiträgt.
„Im Jahr 2010 war Russland so korrupt wie Papua [...]
WTO gesteht Stillstand bei Doha Runde ein
Auch nach zehn Jahren ist bei Welthandelsgesprächen kein Abschluss in Sicht
Eine weitere Liberalisierung des Welthandels birgt die Chance das Wachstum zu beschleunigen. Doch die Verhandlungen kommen nicht voran und viele Länder konzentrieren sich auf bilaterale Freihandelsabkommen oder sektorielle Abkommen, etwa für Dienstleistungen.
Die WTO Doha Runde ist ein Fixpunkt in Abschlusscommuniqués von Gipfeltreffen. Zuletzt haben die [...]
Die neue Welt ist multipolar und heiss
Nach dem Debakel bei den Klimaverhandlungen in Kopenhagen im Jahr 2009, stand zu befürchten, dass die Welt nun von den USA und China dominiert wird. Doch dies war auch einer falschen EU Verhandlungsstrategie geschuldet: Damals hat sich die EU darauf konzentriert die USA mit ins Boot zu holen. Darüber hat sie es versäumt Allianzen mit [...]
EU erzwingt Paradigmenwechsel beim Klima
Bis 2015 soll neuer Klimavertrag stehen, der alle Länder zu Klimaschutz verpflichtet
Bislang waren nur die Kyoto Länder zur Reduktion ihrer CO2 Emissionen verpflichtet und für die Entwicklungsländer sowie die USA war Klimaschutz freiwillig. Das soll sich nun ändern: Bei der Klimakonferenz in Duban wurde beschlossen, bis 2015 ein für alle verbindliches Abkommen auszuhandeln.
Mit 36 Stunden [...]
95 by 2050
Europa sollte seine Klimapolitik von den Verhandlungen abkoppeln
Die Verlängerung des Kyoto Protokolls spart keine einzige Tonne CO2, denn die EU wird dort einfach ihr internes Reduktionsziel von minus 20 Prozent bis 2020 festhalten (im Vergleich zu 1990). Und auch wenn bis 2015 ein neuer Weltklimavertrag ausgehandelt wird, bedeutet dies nicht, dass sich die Länder ehrgeizigere [...]
Beim Klima wird Weltordnung von morgen verhandelt
Europäische Verhandlungsstrategie zwingt Klimadelegierte zum Blick in die Zukunft
Die Klimaverhandlungen werden erfahrungsgemäss erst am Samstag Morgen zu Ende gehen und noch ist Alles möglich in Durban: Durchbruch oder Debakel. Aber die EU hat sich mit ihrer neuen, sehr viel härteren Verhandlungsstrategie eine gute Ausgangsbasis geschaffen. Mittlerweile unterstützen mehr als 120 Länder die EU Position.
Die [...]
Europa dominiert Klimaverhandlungen
Verantwortung der Entwicklungsländer für zukünftige CO2 Emissionen rückt in den Fokus
Die Schweiz und die EU wollen das Kyoto Protokoll nur verlängern, wenn bis 2015 ein neuer Weltklimavertrag steht. Damit nehmen sie die Entwicklungsländer in die Pflicht.
Die Liste ist mittlerweile 19 Jahre alt. Der sogenannte Annex I der UN Klimakonvention teilt die Länder der Welt in [...]
Europa setzt Alles auf die Kyoto Karte
Taffe, neue Verhandlungsstrategie der EU birgt Risiken und Chancen
Die EU will das Kyoto Protokoll nur verlängern, wenn sich alle anderen Länder dazu verpflichten, bis 2015 einen neuen Weltklimavertrag auszuhandeln. Noch ist aber unklar, ob den anderen Ländern das Kyoto Protokoll soviel wert ist. Die EU geht mit ihrer Bedingung also ein erhebliches Risiko ein.
Das [...]
