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In Doha wird das Klima nicht gerettet

Ziel der Konferenz ist, die alten Verhandlungsstränge „in Würde sterben zu lassen“

Die Klimakonferenz in Doha markiert einen Übergang: Zum einen müssen die Verhandlungen nach dem alten Muster abgeschlossen werden, etwa das Kyoto Protokoll. Zum anderen müssen sie die Verhandlungen nach dem neuen Muster, wo sich alle Länder auf Klimaziele verpflichten, aufgenommen werden.

Bei den UN Klimaverhandlungen ist nicht nur die Materie sondern auch die Struktur der Verhandlungen hochkomplex. Dieses Jahr gibt es drei Verhandlungsstränge: den Kyoto Strang für die EU, die Schweiz, Norwegen und Australien; den sogenannten LCA Strang für die USA, Japan, Kanada und die Entwicklungsländer und den Durban Strang, wo bis 2015 ein neuer Weltklimavertrag für alle Länder ausgehandelt weren soll. Das Ziel der nächste Woche in Doha, Katar, beginnenden Klimakonferenz ist nun die ersten beiden Verhandlungsstränge „in Würde sterben zu lassen“ wie ein chinesischer Klimadiplomat gesagt hat. Damit dies gelingt, müssen das Kyoto Protokoll verlängert und Klimaziele für die anderen Industriestaaten vereinbart werden, die nicht beim Kyoto Protokoll dabei sind. Ausserdem muss ansatzweise geklärt werden, wie der bislang leere Green Climate Fund mit Mitteln ausgestattet werden kann.

Ob dies gelingt hängt von der Entwicklung zwei Länderallianzen und den USA ab. So war der Erfolg in Durban vor allem einer Allianz bestehend aus der EU, der Schweiz, den kleinen Inselstaaten und den ärmsten Länder der Welt zu verdanken. Bei der Vorbereitungskonferenz im September in Bangkok ist nun aber eine weitere Allianz in Erscheinung getreten, die „Allianz der Unwilligen“ wie ein europäischer Diplomat sagt. Angeführt von China und Indien versammelt sie die Ölexportländer und die linken Länder Südamerikas wie Venezuela und Kuba, sowie einige andere Entwicklungsländer. Und dann gibt es noch die USA, wo nach Jahrhundertdürre und Jahrhundertsturm plötzlich wieder über den Klimawandel gesprochen werden darf. Damit vergrössert sich der Verhandlungsspielraum der US Regierung. Vor diesem Hintergrund gilt nur Eines als nahezu sicher: Die Verhandlungen werden nicht pünktlich um 18 Uhr des letzten Tages abgeschlossen sein. Das ist noch nie passiert. mic

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