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Kommentar: Der WTO fehlt eine Vision

Dieses Jahr wurden drei hochkomplexe und –kontroverse Abkommen verabschiedet: die Nachhaltigen Entwicklungsziele, ein Weltklimavertrag und die Transpazifische Partnerschaft (TPP), eine Freihandelszone für 40 Prozent der Weltwirtschaft. Gleichzeitig schafft es die WTO nicht die staatliche Förderung von illegalem Fischfang zu verbieten und feiert die Abschaffung von Exportsubventionen für Agrargüter als Erfolg – 60 Jahre nachdem derartige Beihilfen für Industriegüter illegal wurden.

Mit diesem Minimalergebnis kann die WTO ihre Funktion als Forum für die Aushandlung von Handelserleichterungen nur knapp verteidigen. Trotzdem ist klar, dass die grossen Länder ihr Hauptaugenmerk auf plurilaterale Abkommen wie ITA2 (siehe Artikel) und super-regionale Handelsverträge wie TPP oder TTIP legen. Dies ist bedauerlich, da solche Übereinkommen immer nur die zweitbeste Lösung im Vergleich zu einem multilateral-globalen Ansatz sind.

Das Klein-Klein von Nairobi zeigt, dass den Ländern eine Vision fehlt, wie der Welthandel im 21. Jahrhundert organisiert werden soll. Die mantrahaften Beschwörungen der ‚multilateralen Handelsordnung’ klingen hohl, wenn gleichzeitig Schokolade als Stolperstein gilt. Die Führer der Welt müssen die WTO Verhandlungen zur Chefsache machen. Bei den Klimaverhandlungen in Paris haben sich 150 Regierungschefs von Merkel, über Obama bis Xi persönlich für einen Erfolg eingesetzt. Der Welthandel liegt hingegen im besten Fall in der Verantwortung von Ministern. Das ist ein Fehler, denn ein freierer und damit gerechter Welthandel bringt Vorteile für alle. mic

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