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Zuviel von fast Allem

Nicht nur die Stahlbranche leidet an chinesischen Überkapazitäten

China produziert nicht nur zuviel Stahl, sondern hat auch Überkapazitäten in vielen anderen Sektoren. Das stellt die EU-Handelspolitik vor ein kniffliges Problem.

Das Hauptthema beim EU-China Gipfel diese Woche war Stahl: „Die Überkapazität in China ist genau doppelt so gross wie die gesamte europäische Produktion“, sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im Anschluss an den Gipfel in Peking. [1] Das hat Folgen für die europäische Stahlproduktion: „Die chinesischen Stahlexporte nach Europa sind im ersten Quartal um 28 Prozent gestiegen und die Preise um 31 Prozent gefallen.“ Längst ist es aber nicht nur Stahl, wo China mit Überkapazitäten die weltweiten Märkte durcheinander bringt. Milan Nitzschke, vom Industrieverband Aegis, warnt: „Der Einfluss von Chinas Überkapazitäten macht sich in nahezu jedem Sektor der europäischen Industrie bemerkbar.“ [2] Als Beispiele nennt er Aluminium, Fahrräder, Solarpaneele und Keramikfliesen. Bei letzteren übersteige die chinesische Überkapazität die europäische Produktion gar um das Zehnfache.

Marktwirtschaft. Da in China die Baukonjunktur lahmt, treten nun Chinas Überkapazitäten zu Tage. (Foto: Padmanaba01 / Wikimedia)

Marktwirtschaft. Da in China die Baukonjunktur lahmt, treten nun Chinas Überkapazitäten zu Tage. (Foto: Padmanaba01 / Wikimedia)

Ein weiteres Produkt, das er hätte nennen können, ist Diesel. Im Mai hat China viermal soviel Diesel exportiert als vor einem Jahr. Das liegt einerseits an der lahmenden Baukonjunktur in China, die auf die Dieselnachfrage drückt. Gleichzeitig hat China aber auch das Angebot gesteigert. Letztes Jahr hat Peking kleinen, unabhängigen Raffinerien erlaubt, selbst Öl zu importieren. Daraufhin haben diese als ‚Teekessel Raffinerien‘ bekannten Firmen ihre Produktion ausgeweitet. Damit hat China einen Teil des Öl–Überangebots vom Weltmarkt gekauft und den Ölpreis gestützt. Doch nun sind die Lager voll und das Öl fliesst in Form von Diesel wieder zurück auf den Weltmarkt. Das drückt in ganz Asien auf die Preise. Die US-Bank JP Morgan schätzt, dass sich die Raffinerie-Marge seit Beginn dieses Jahres um rund ein Drittel gefallen ist. Raffinerien verdienen jetzt noch vier Dollar an der Umwandlung von einem Barrel (159 Liter) Öl.

Für Nitzschke ist aber nicht allein die Baukonjunktur an diesen Überkapazitäten Schuld: „Um es einfach zu sagen: Chinas Planwirtschaft produziert systematisch Überkapazitäten und offeriert dann Produkte unterhalb der Produktionskosten in internationalen Märkten, um die Konkurrenz zu überwältigen und schliesslich eine monopolitische Position einzunehmen.“ [2] Aus diesem Grund dürfe die EU China auf keinen Fall den Status ‚Marktwirtschaft‘ im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO einräumen. Denn dadurch würde es schwieriger, im Fall von Dumping Strafzölle zu verhängen. Ob China diesen Status bekommt, hat die EU-Kommission noch nicht entschieden, sagt Juncker und stellt klar: „Für uns gibt es eine klare Verbindung zwischen der Stahlüberkapazität von China und dem Marktwirtschaft-Status.“ [1]

Für François Godement von der Denkfabrik ‚European Council on Foreign Relations‘ geht es aber nicht allein um den Status als ‚Marktwirtschaft‘: „Die eigentliche Frage ist, wie Europa mit der Asymmetrie zwischen Europa als weltgrösstem Markt und China als weltgrösstem Produzenten umgehen soll.“ [3] Die Statusfrage sei hier nur kurzfristig relevant. Langfristig müsse die EU ihr handelspolitisches Schutzinstrumentarium reformieren, um seine Produzenten zu schützen ohne China zu diskriminieren, denn: „China ist stärker gewachsen als es sich verändert hat.“ [3] mic

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[1] Jean-Claude Juncker, 13.07.2016: Remarks by Jean-Claude Juncker, President of the EC, at the joint press conference with Donald TUSK, European Council President, in Beijing, China

[2] EUbusiness, 14.07.2016: China’s industrial overcapacity is destroying key European industries

[3] ECFR, 23.06.2016: China’s market economy status and the European interest

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