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Europa – Allein zu Haus

Im Kalten Krieg verlief die Front mitten durch Deutschland und Europa genoss die volle Aufmerksamkeit der Supermächte. Die „Fulda Lücke“ brachte Politiker und Generäle um ihren Schlaf. Heute beeinträchtigt das südchinesische Meer den Schlaf der Strategen. China hat einen „historischen“ Anspruch auf dieses Meer geltend gemacht, ohne Rücksicht auf internationales Recht, das allen Anrainern eine 200 Meilen Zone zugesteht. Das Meer gilt als „Asiens gefährlichste See“ und die USA passen sich an. Letzten Monat hat Barack Obama die Eröffnung einer Basis in Australien angekündigt, die Verteidigungsabkommen mit Japan, Südkorea und den Philippinen bekräftigt und Verhandlungen für eine gigantische Freihandelszone rund um den Pazifik unter Ausschluss Chinas lanciert. Für den US Präsidenten, der einen Teil seiner Kindheit in Indonesien verbracht hat, beginnt nun das „Pazifische Jahrhundert“.

Das hat Konsequenzen für Europa: Zum einen geniesst der Kontinent grössere Handlungsfreiheit, aber zum anderen steht er aber auch zunehmend allein da. Die EU muss sich daran gewöhnen die Beziehungen zu seinen Nachbarn im Süden und Osten ohne die Hilfe der Supermacht zu gestalten. Und hier ist der WTO Beitritt Russlands ein enormer Fortschritt für Europa. Zum einen befördern die WTO Regeln die Modernisierung Russlands, wirtschaftlich und hoffentlich auch politisch. Zum anderen binden sie aber Europas grössten und schwierigsten Nachbarn auch fester in die multilaterale Ordnung ein und erschweren es Moskau, die Handelspolitik als Waffe einzusetzen. Denn diese Waffe hat sich nicht nur gegen Nicht-EU-Länder wie Georgien gerichtet, sondern auch gegen EU Staaten wie Polen (Fleischexporte) oder Lettland (Fischexporte). Kurz, dank der WTO Mitgliedschaft Russlands kann Moskau nicht mehr missliebige EU Mitglieder mit Handelssanktionen drangsalieren.

Mittel- und langfristig hat der WTO Beitritt Russlands aber noch zwei weitere Vorteile für Europa. Zum einen verbessern sich dadurch die Chancen auf den Abschluss eines neuen Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland und zum anderen unterliegt nun fast ganz Eurasien dem WTO Reglement. Von Lissabon bis Schanghai gelten dieselben Regeln. Russland ist nun Teil der globalisierten Weltwirtschaft und Europa hat die Chance mit „Wandel durch Handel“ Russland immer fester in die europäisch geprägte, rechtsbasierte Weltordnung einzubinden.  mic

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