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Die Musik spielt nicht in Bonn

Bilaterale Gespräche und ein südkoreanischer Vorstoss könnten Bewegung in Klimaverhandlungen bringen

Ab Montag nächster Woche ist die Karawane der Klimaunterhändler wieder in Bonn zu Gast. Rund 2000 Delegierte aus aller Herren Länder werden dort eine Woche lang versuchen, den Entwurf für einen Weltklimavertrag zu kürzen. Die gleichen Delegierten hatten bei ihrem letzten Bonner Treffen im Juni den Text von 50 auf 200 Seiten aufgeblasen.

Zwischen diesen beiden Konferenzen auf Beamtenebene hatten die Politiker Gelegenheit, Leitplanken vorzugeben. Beim G8 Gipfel im Juli im italienischen L’Aguila haben sie sich denn auch darauf geeinigt, die Klimaerwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Beschluss eine „Trendwende“ erkannte, kam das abschliessende Urteil von UNO Generalsekretär Ban Ki Moon: „Das ist noch nicht genug“, meinte der sonst eher  zurückhaltende Südkoreaner.

Für diese Kritik gibt es zwei Gründe: Mehr und mehr Wissenschaftler halten das Zwei-Grad-Ziel für illusorisch. „Wir haben bereits 2,4 Grad Erwärmung im System“, sagt der Leiter des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, Joachim Schellnhuber. Dass sich das Klima noch nicht so stark erwärmt habe, liege einzig an der Luftverschmutzung, die Sonnenlicht reflektiert. Ähnlich sieht das die Internationale Energieagentur IEA. Um das Zwei-Grad-Ziel zu erreichen, müsste der Atmosphäre CO2 entzogen werden, sagt die IEA. Von negativen Emissionen ist die Welt aber noch ein gutes Stück entfernt. Die Industrie- und Schwellenländer konnten sich noch nicht mal darauf einigen, wie die bestehenden Emissionen reduziert werden sollen. Die G8 Länder haben vorgeschlagen, dass die Industrieländer ihren CO2 Ausstoss bis 2050 um 80 Prozent reduzieren und die Welt insgesamt die Emissionen halbiert. Dem wollten sich die Schwellenländer nicht anschliessen. Denn die weltweite Reduktion um 50 Prozent hätte auch ihren Emissionen Grenzen gesetzt.

Doch es wäre falsch, nun China und Indien an den Klimapranger zu stellen. Ihre Weigerung hatte einen Grund: In den beiden Verhandlungsfeldern, die ihnen besonders wichtig sind, hatten die G8 Staaten nichts Neues anzubieten. Die Entwicklungsländer bestehen darauf, dass die Industrieländer nicht Versprechungen für das Jahr 2050 sondern konkrete Ziele für das Jahr 2020 abgeben. Ausserdem wollen sie Hilfsgelder für die Reduktion ihrer Emissionen und die Bewältigung der Klimaschäden. Auf kurzfristige Ziele konnten sich die reichen Länder aber nicht einigen und die Diskussion über Geld wurde einmal mehr vertagt, auf das G20 Treffen im September in Pittsburgh (siehe Kasten). Yvo de Boer, der Leiter der Klimaverhandlungen, brachte die Situation der Schwellenländer denn auch wiefolgt auf den Punkt: „Das ist wie, wenn man aus einem Flugzeug springt und einem versichert wird, dass man auf dem Weg nach unten einen Fallschirm nachgereicht bekommt.“

Noch fehlt also der politische Wille, um ein wirkungsvolles Klimaabkommen zu schliessen. Doch vielleicht ist es für einen Durchbruch bei den Verhandlungen auf internationaler Ebene schlicht noch zu früh. Denn parallel laufen unzählige bilaterale Gespräche. Für David Roberts vom amerikanischen Grist Magazin könnten diese Treffen schliesslich den Ausschlag geben: Die US Regierung versuche ein Land nach dem anderen mit kleineren Nebenabkommen für einen Erfolg in Kopenhagen zu gewinnen. So wurde während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Moskau vereinbart eine Arbeitsgruppe für Energiefragen zu gründen. Diese könnte den Russen helfen, ihren Schatz an CO2 Emissionszertifikaten zu heben. Wegen des Zusammenbruchs der Sowjetindustrie sitzen die Russen auf Emissionszertifikaten im Wert von knapp zwei Milliarden Euro. Aufgrund administrativer Unzulänglichkeiten, können sie diese aber nicht verkaufen.
Bei den Verhandlungen mit China und Indien wiederum spielen Handelsfragen eine zentrale Rolle: Das amerikanische Klimagesetz, das sich derzeit durch den Gesetzgebungsprozess windet, sieht Importlizenzen für Produkte aus Ländern ohne Klimagesetzgebung vor. In den Augen der Inder und Chinesen sind derartige Bestimmungen Teufelszeug. Und Brasilien, das einzige Schwellenland, das sofort bereit ist, seine Emissionen zu senken, will Geld, um den Raubbau am Regenwald im Amazonas zu stoppen. Auch hier besteht die Möglichkeit eines bilateralen Übereinkommens bevor die eigentliche Konferenz in Kopenhagen beginnt. Die US Regierung, aber auch die EU versuchen also mit einem Netz aus Technologie- Handels- und Entwicklungshilfevereinbarungen sicherzustellen, dass sich kein Land ein Scheitern der Verhandlungen leisten kann.

Die wichtigste Nachricht kam womöglich aber weder aus Washington noch Brüssel sondern aus Seoul: Die Südkoreaner haben angekündigt, ein verbindliches Ziel für ihre CO2 Emissionen im Jahr 2020 verabschieden zu wollen. Südkorea, das im Rahmen der Klimaverhandlungen als Entwicklungsland gilt, durchbricht so die Verhandlungsposition der Entwicklungsländer. Angeführt von China und Indien weisen diese verbindliche Emissionsvorgaben weit von sich. Südkorea erhöht damit nicht nur den Druck auf andere, verhältnismässig wohlhabende Entwicklungsländer wie Mexiko und Singapur, ähnliche Vorgaben zu akzeptieren, sondern könnte auch einen massgeblichen Beitrag dazu leisten, den gegenwärtigen Stillstand bei den Verhandlungen zu überwinden. Denn der Gegensatz zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, die gegenseitigen Forderungen und Anschuldigungen, lähmen den Verhandlungsfortschritt. Wie die Länder selber sagen ist der Kampf gegen den Klimawandel eine „gemeinsame aber differenzierte Verantworung“. Da macht es wenig Sinn alle Entwicklungsländer von Singapur bis Simbabwe über den gleichen Kamm zu scheren. Der südkoreanische Vorstoss könnte hier neue Spielräume für flexible Lösungen öffnen. Ob es allerdings schon in Bonn dazu kommt, ist fraglich. mic

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