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Der Drache wird grün

China bewegt sich auf verbindliche CO2 Ziele zu

„Wenn sich China erhebt, wird die Welt erzittern“ soll Napoleon einmal gesagt haben. Dies trifft insbeondere aufs Weltklima zu. Derzeit gehen in China jede Woche zwei neue Kohlekraftwerke ans Netz. Das Reich der Mitte bläst mittlerweile mehr CO2 in die Atmosphäre als die USA. Dennoch zwingt das Kyoto Abkommen China zu keinerlei Emissionsreduktionen. Gemäss dem Weltklimavertrag müssen nur die reichen Industrieländer ihre Emissionen reduzieren. Unter anderem aus diesem Grund haben die USA Kyoto nie ratifiziert. Da das Kyoto Protokoll 2012 ausläuft, soll im Dezember dieses Jahres in Kopenhagen ein Nachfolgeabkommen ausgehandelt werden. Aber auch hier ist die Frage von verbindlichen Vorgaben für die Entwicklungsländer wieder heiss umstritten. Angeführt von Indien und China lehnen sie verbindliche Emissionsreduktionen ab. Doch ohne derartige Vorgaben besteht nicht nur kaum eine Chance, dass der amerikanische Kongress einem Nachfolgeabkommen zustimmt, sondern auch keinerlei Hoffnung, dass sich die Treibhausgasemissionen im erforderlichen Mass reduzieren lassen. Im Zentrum der Verhandlungen über das Kyoto Nachfolgeabkommen stehen also zwei Länder: China und die USA.

Während die USA unter Präsident Barack Obama bereits eine agressive Klimaschutzpolitik angekündigt haben, hat sich China aber noch kaum bewegt. Doch nun mehren sich die Anzeichen, dass der gelbe Riese mit sich reden lässt: So empfiehlt der chinesische Verhandlungsführer bei den Klimaverhandlungen Su Wei seiner Regierung, CO2 Vorgaben in Erwägung zu ziehen. Dies hat mehrere Gründe:

  • Negative Folgen des Klimawandels
    Der Treibhauseffekt ist für China längst kein theoretisches Problem mehr. Das Abschmelzen der Gletscher im Himalaya gefährdet die Wasserversorgung und Peking wird immer öfter von Staubstürmen heimgesucht. Wegen der grassierenden Umweltverschmutzung kommt es auch vermehrt zu Demonstrationen aufgebrachter Bürger.
  • Erfolge beim Energiesparen
    China hat sich zum Ziel gesetzt, die Energieeffizienz seiner Wirtschaft um 20 Prozent zu erhöhen. Dieses Ziel wird voraussichtlich schneller erreicht als gedacht. Ausserdem investiert China massiv in den Klimaschutz. 221 Milliarden Dollar oder 40 Prozent des chinesischen Konjunkturpakets fliessen in Umweltschutzmassnahmen. Dies entspricht 3 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts.
  • Furcht vor Handelsbeschränkungen
    Bei den derzeitigen Beratungen eines Klimaschutzgesetzes im US-Repräsentantenhaus werden immer wieder Schutzzölle gegen „Klimadumping“ gefordert. Letztes Jahr haben die USA Waren im Wert von knapp 340 Milliarden Dollar aus China importiert. CO2 Zölle kämen China also womöglich teuer zu stehen.

Noch hat China aber seine Ablehnung verbindlicher Emissionsziele nicht aufgegeben und argumentiert, dass die Industrieländer für den Grossteil der bisherigen Emissionen verantwortlich sind. Der US Regierung scheint aber klar zu ein, dass ein Erfolg bei den Klimaverhandlungen in Kopenhagen nur im Tandem mit China möglich ist. So hat die US Aussenministerin Hillary Clinton bei ihrem Chinabesuch im Februar die Energie- und Klimapolitik ins Zentrum der Beratungen gestellt. Dabei dürfte sie ihren Gesprächspartnern auch klar gemacht haben, dass, wenn China mehr Einfluss in der Welt haben will, es sich in der Klimapolitik kooperativ zeigen muss. Zeit für einen langen Marsch besteht allerdings nicht. Der Drache muss schnell grün werden. mic

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