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Kommentar: Die WTO spielt wieder eine Rolle

Der erst seit September dieses Jahres amtierende WTO Chef Roberto Azevêdo hat es geschafft: Die WTO spielt wieder eine Rolle. Obwohl jedem der 160 Mitgliedsländer ein Vetorecht zusteht, hat sie neue Handelserleichterungen beschliessen können. Damit geht eine zwölfjährige Durststrecke zu Ende, in der die WTO Länder vergeblich versucht haben, die Doha Runde abzuschliessen. Das jetzt in Bali ausgehandelte Paket deckt zwar nur einen kleinen Teil der Doha-Themen ab und die unbefristete ‚Friedensklausel‘ schwächt die eh schon schwachen Regeln über Agrarsubventionen weiter. Das ist bedauerlich. Wichtiger ist aber der Abbau von Zollformalitäten und vor Allem der neue Schwung in den WTO Verhandlungen. Denn in der Handelspolitik gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder alle Länder einigen sich auf gemeinsame Regeln, der multilaterale Ansatz, oder die Länder schliessen untereinander bilaterale oder regionale Verträge ab. Letzteres verzerrt die Handelsströme und geht zu Lasten der kleinen und armen Länder. In den WTO Verhandlungen können sich diese Staaten zusammentun und auch einer Supermacht Zugeständnisse abtrotzen. Wenn ein kleines Entwicklungsland hingegen bilateral mit den USA oder der EU verhandelt, gilt schlicht das Recht des Stärkeren. Meist machen sich die grossen Länder aber noch nicht einmal die Mühe mit den kleinen zu verhandeln. Derzeit konzentrieren sich die USA darauf, eine Freihandelszone rund um den Pazifik und eine weitere mit der EU zu errichten. Damit sollen die Handelsregeln für das 21. Jahrhundert festgelegt werden. Das ist nicht schlecht. Besser wäre aber, diese Regeln würde für Alle gleichermassen gelten. Nur dann haben alle Länder die Chance, von der Globaliserung zu profitieren. Und hierfür braucht es die WTO. Der Erfolg in Bali ist daher vielversprechend: Kurzfristig wird das Hauptaugenmerk in der Welthandelspolitik zwar auf der transpazifischen und transatlantischen Freihandelszone liegen. Mittelfristig besteht aber die Aussicht, dass die dort festgelegten Regeln, dann auch in die multilaterale Handelsordnung Eingang finden. Denn nach Bali spielt die WTO wieder eine Rolle. mic

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