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Chips sammeln für Doha

Bei den Klimaverhandlungen in Bangkok konnten viele technische Details gelöst werden

Wer in Verhandlungen etwas will, muss auch etwas zu bieten haben. Daher haben die Länder bei den Klimaverhandlungen in Bangkok Verhandlungschips gesammelt, die sie dann in der nächsten Verhandlungsrunde in Doha einsetzen können.

Zum Abschluss der Klimaverhandlungen in Bangkok zeigte sich deren Chefin, Christiana Figueres, geradezu enthusiastisch: “Die Stimmung war extrem konstruktiv. Wir haben mehr Fortschritt gemacht als erwartet.” Dabei war lange unklar, ob die Bangkoker Verhandlungsrunde überhaupt zustande kommen würde. Aus Geldmangel war es nicht möglich formelle Verhandlungen zu führen und das Treffen in der thailändischen Hauptstadt hatte daher nur informellen Charakter. Doch genau dies scheint ein Grund für den Erfolg gewesen zu sein: Statt grosse Reden zu halten, haben die Delegierten die Zeit genutzt, um “viele technische Details abzuräumen”, wie Tove Ryding von der Umweltorganisation Greenpeace sagt.

Damit können sich die Delegierten bei der Klimakonferenz in Doha, Katar, Ende November auf die wesentlichen Streitpunkte konzentrieren und ein Gesamtpaket über alle drei Verhandlungsstränge aushandeln. Dabei ist die Ausgangslage in den drei Strängen sehr unterschiedlich:

  • Der Kyoto Strang
    Das Kyoto Protokoll läuft Ende dieses Jahres aus und soll verlängert werden. Nach Klärung der meisten Details verbleiben hier nur noch fünf Streitpunkte, insbesondere die Dauer der Verlängerung. Die EU, die Schweiz und Norwegen verlangen eine Verlängerung um acht Jahre während die Entwicklungsländer das Protokoll nur um fünf Jahre verlängern wollen. Doch Artur Runge-Metzger, der Verhandlungsführer der EU Kommission, sieht “eine gewisse Offenheit für acht Jahre”. Diese Offenheit lässt erwarten, dass die Dauer der Verlängerung schliesslich als “Verhandlungschip” eingesetzt wird: Wenn die Europäer den Entwicklungsländern in den beiden anderen Verhandlungssträngen entgegen kommen, akzeptieren diese die achtjährige Verlängerung.
  • Der Nicht-Kyoto Strang
    In diesem Verhandlungsstrang wird entschieden, was Nicht-Kyoto Industriestaaten wie die USA, Kanada oder Japan für den Schutz des Klimas tun. Ausserdem wird hier auch über die Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländer entschieden. Doch die Entwicklungsländer sind hier in einer relative schwachen Verhandlungsposition, denn auch dieser Verhandlungsstrang soll in Doha auslaufen. Um hier noch Zugeständnisse erreichen zu können, brauchen die Entwicklungsländer daher “Chips” aus den beiden anderen Strängen, wie die achtjährige Verlängerung des Kyoto Protokolls.
  • Der Durban Strang
    Bei der Klimakonferenz letztes Jahr in Durban wurde entschieden, einen neuen Klimavertrag auszuhandeln, in dem sowohl Industrie- als auch Entwicklungsfähiger zu einer Begrenzung ihrer Emissionen verpflichtet werden. Fortschritte hängen hier insbesondere von der Bereitschaft der Entwicklungsländer ab, einer Differenzierung gemäss Entwicklungsstand zuzustimmen. Doch mit dieser Bereitschaft ist nur zu rechnen, wenn der Nicht-Kyoto Strang zur Zufriedenheit der Entwicklungsländer abgeschlossen wird.

Damit ist die Ausgangslage für Doha relative klar, insbesondere da für alle drei Verhandlungsstränge bereits Textentwürfe vorliegen, wie Figueres erfreut festgestellt hat. Weniger günstig ist hingegen das politische Umfeld. Die USA sind mit Wahlen beschäftigt und in China wird die Regierungsmannschaft ausgetauscht. Hinzu kommt die Finanz- und Wirtschaftskrise, die den finanziellen Spielraum vieler Industriestaaten einschränkt. Wegen dieser “Geopolitik des Klimawandels” sei es unwahrscheinlich, dass die Staaten vor Doha ehrgeizigere Reduktionsziele fuer ihre Emissionen verabschieden, meint Runge-Metzger. Und so steht zu befürchten, dass Doha aus Sicht des Verhandlungsprozesses ein Erfolg wird, aber ohne dass das Klima etwas davon merkt. mic

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