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Bei der Doha-Runde ging es um mehr als Handel

Das Scheitern der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) ist tragisch

«Für jemanden, der von einem anderen Stern kommt, muss es unbegreiflich sein, warum wir uns trotz der erzielten Fortschritte nicht haben einigen können.» So kommentierte der brasilianische Aussenminister Celso Amorim diese Woche den Abbruch der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). Er hat recht, denn bei der Doha-Runde ging es um mehr als Handel: Die Welt steht vor Herausforderungen, die nur auf globaler Ebene, durch eine gemeinsame Anstrengung der Völkerfamilie gelöst werden können – etwa die Zunahme der Weltbevölkerung auf über neun Milliarden Menschen und der Klimawandel. «Was dieser Abbruch für die noch komplexeren und noch politisierteren Verhandlungen über den Klimawandel erwarten lässt, ist nicht vertrauenerweckend», sagt denn auch EU-Handelskommissar Peter Mandelson.

Der WTO-Vertrag hätte als Ausgangsbasis für die Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen zum Weltklimaprotokoll von Kyoto dienen sollen. Denn die Produktion von Nahrungsmitteln für bald neun Milliarden Erdenbürger, die Produktion von Energiepflanzen sowie der Handel mit Agrarprodukten sind eng miteinander verknüpft. Wie eine OECD-Studie mittlerweile nachgewiesen hat, ist die Verwendung von Mais, Raps und Zucker für die Herstellung von Biosprit hauptverantwortlich für die hohen Lebensmittelpreise. Diese Konkurrenz zwischen Nahrungsmittel- und Biospritproduktion wird bestehen bleiben, auch wenn in Zukunft Biosprit aus Holz und Pflanzenabfällen destilliert werden kann. Das ist an sich nicht schlecht, eröffnet es den Bauern doch neue Absatzmärkte. Pervers ist aber, dass einige Länder, vor allem die USA, die Produktion von Biosprit mit Milliarden subventionieren, und so wegen der gestiegenen Preise mehr und mehr Menschen hungern. Mit einem derart grotesk verzerrten Agrarmarkt lässt sich die doppelte Herausforderung von Hunger und Klimawandel nicht sinnvoll regeln.

Bedauerlich ist zudem, dass die ausgehandelten Zollsenkungen für Industrieprodukte nun nicht umgesetzt werden. Man könnte meinen, dass dadurch der Ausstoss an Klimagasen reduziert wird, da weniger Waren um die Welt transportiert werden. Um aber weltweit die Energieeffizienz von Kraftwerken, Autos und Haushaltsgeräten zu verbessern, müssen sich neue Technologien rasch weltweit durchsetzen. Je offener die Märkte für diese Produkte sind, desto schneller erreichen neue Technologien den hintersten Winkel der Welt. Auch hier sind Handelserleichterungen also klimarelevant.

Am teuersten dürfte die Welt aber das durch das Scheitern der WTO-Verhandlungen entgangene Wirtschaftswachstum kommen. Dieses Wachstum hätte es Millionen Menschen erlaubt, die Armut hinter sich zu lassen. Das Wachstum hätte aber auch Mittel generiert, mit denen man Klimainvestitionen hätte tätigen können. Der Umbau der Industriegesellschaft ist einfacher, wenn die Wirtschaft wächst.

Durch das Scheitern der WTO-Runde erhalten all jene Auftrieb, die die Globalisierung verlangsamen oder gar zurückdrehen wollen. Zu einer Zeit in der weltweite Kooperation erforderlich ist, setzen sie auf kleinteilige Lösungsansätze. An die Stelle von Kooperation tritt da schnell Rivalität und der Versuch, sich auf Kosten anderer zu bereichern. Darunter leidet nicht nur die Wirtschaft, sondern auch das Klima und die Menschen. Mit dem Abbruch der WTO-Verhandlungen ist die Welt der Klimakatastrophe einen weiteren Schritt näher gekommen. mic

Leitartikel aus der Basler Zeitung vom 02.08.2008

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